Gebäudekonzeption: Ein Entwurf mit Potential

Die neue Gebäudekonzeption der Verwaltung geht über die bisherigen Planungen hinaus und umfasst auch dringend erforderliche Lösungsvorschläge für schulische Raumprobleme, insbesondere der Realschule am Bleichstein.

Anders als die SPD es darstellt, befassen sich Rat und Verwaltung schon seit zwei Jahren mit der Situation der städtischen Gebäude. Die neuen Vorschläge aus der Feder des Beigeordneten Dennis Osberg sind erst seit einigen Tagen bekannt und sollen gemeinsam mit allen Beteiligten aus Rat, Verwaltung und Schulen beraten werden. Daraus zu schließen, sie fänden nur bei der SPD Gehör, wie es die Ratsfraktion in ihrer Pressemitteilung tut, ist nicht nur eine vollkommen aus der Luft gegriffene Unterstellung. Es offenbart den neuen und schlechten politischen Stil der SPD: Statt gemeinsam die Vorschläge abzuwägen, werden alte und neue Feindbilder aufgebaut.

Bei der Gebäudeplanung geht es um städtebauliche Entscheidungen für die nächsten Jahrzehnte mit komplexen Fragen nicht nur zur Bevölkerungs- und Baulandentwicklung.

Vor allem durch den erfreulichen Zuzug von Familien gibt es seit zwei Jahren einen leichten Anstieg der Geburten und nach Berechnungen des EN-Kreises wird es erst 2027 wieder einen Rückgang geben. Die Baulandentwicklung „Am Berge“ wird dazu führen, dass in Ende mehr Familien als bisher leben werden. Zusätzlicher Raumbedarf entsteht durch den vom Bund garantierten Platz im Ganztag ab 2025. Dafür gibt es Zuschüsse vom Bund, deren Höhe noch nicht bekannt ist und auch nicht, wann die Mittel fließen werden. Vor diesem Hintergrund wäre es haushaltspolitisch unverantwortlich, jetzt schon und ohne eingehende Prüfung der Gebäude an einer der Grundschulen zusätzlichen Schulraum zu schaffen. Wenn am Ende die Hugo-Knauer Schule erweitert werden müsste, dann wäre das eine sachlich begründete Entscheidung auf der Basis der neueren Entwicklung und nicht das Ergebnis von langjährigen Forderungen der SPD. Sie stammen aus einer Zeit, als die Geburten mehrere Jahre stark zurückgingen und es keinen sachlichen Grund gab, den Haushalt unnötig mit millionenschweren Anbauten zu belasten.

Jetzt müssen die Vorschläge der Verwaltung für die Weiterentwicklung der städtischen Gebäude sorgfältig und mit Blick auf die Bedarfe aller Grundschulen abgewogen werden. Das ist eine Gemeinschaftsaufgabe, der sich die SPD nicht verschließen sollte.