Die Stadt Herdecke hat 2019 eine „Kommunale Nachhaltigkeitsstrategie“ verabschiedet. Darin werden Maßnahmen und Prozesse einer zukunftsfesten Stadtentwicklung beschrieben, die bisher überwiegend nicht umgesetzt worden sind.
Ein wesentliches Steuerungselement ist die sog. „wirkungsorientierte Haushaltssteuerung“. Darunter ist zu verstehen, dass die Verteilung von Finanzmitteln an Nachhaltigkeitszielsetzungen ausgerichtet wird.
Was in vielen NRW-Städten (u.a. Bonn, Unna) bereits erfolgreich umgesetzt wird, kann auch in Herdecke funktionieren. Nachhaltigkeit wird dabei nicht als „on top“-Aufgabe gedacht, die man angehen kann oder auch nicht. Vielmehr werden Kernaufgaben aus dem Haushalt mit den bekannten Nachhaltigkeitszielen verknüpft. Die Steuerung des Haushalts orientiert sich also an der zu erwartenden Auswirkung auf die Nachhaltigkeitsziele.
Dieses Modell ist geeignet, über kurz- und langfristige Zielsetzungen eine Priorisierung von Maßnahmen zu ermöglichen, für die letztlich der Rat im Haushaltsplan Mittel zur Verfügung stellt. Der Weg zur Einführung einer wirkungsorientierten Haushaltsplanung erfordert eine also enge Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung.
Wer mehr wissen will: www.lag21.de/kommunaler-nachhaltigkeitshaushalt/